This Day in History: 2013-02-05

Der Rat der philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität entscheidet, dass Bundesbildungsministerin Annette Schavan der Doktortitel entzogen wird. Am 8. Februar 2013 reicht Schavan ihren Rücktritt vom Ministeramt an, der von Bundeskanzlerin Angela Merkel „sehr schweren Herzens“ angenommen wurde.

Mit 12:2 Stimmen bei einer Enthaltung erklärte der Fakultätsrat die Promotionsarbeit Schavans für ungültig und sprach die Entziehung des Doktorgrades aus. Der lange Zeitabstand seit der Anfertigung der Arbeit und der Umstand, dass Schavan neben ihrer Promotion über keinen anderen Studienabschluss verfügt, seien bei dieser Entscheidung berücksichtigt worden. Schavan erklärte noch am selben Tag, an dem der Fakultätsrat der Heinrich-Heine-Universität den „Tatbestand einer vorsätzlichen Täuschung durch Plagiat“ festgestellt hatte, dagegen Anfechtungsklage beim Verwaltungsgericht zu erheben.

Am 20. März 2014 wies das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Anfechtungsklage ab. Die dem Fakultätsrat obliegende Ermessensentscheidung lasse keine Rechtsfehler erkennen. Sie sei von einer zutreffenden Tatsachengrundlage ausgegangen und habe alle in Betracht kommenden widerstreitenden öffentlichen und privaten Belange umfassend gewürdigt und gegeneinander abgewogen. Schavan verzichtete darauf, Zulassung der Berufung gegen dieses Urteil gemäß § 124a Abs. 4 VwGO zu beantragen. Damit wurde die Aberkennung des Doktorgrades mit Ablauf der Antragsfrist am 7. Mai 2014 bestandskräftig.