Stadtverfassung Düsseldorf

Die Stadtverfassung Düsseldorfs wurde nach dem Zweiten Weltkrieg durch die britische Besatzungsmacht von Grund auf neu geordnet. Um die Macht zu konzentrieren und demokratische Prozesse zu sichern, führten die Briten eine strikte kommunale Doppelspitze ein, die das Verwaltungssystem bis 1994 prägte.

Diese Nachkriegsverfassung basierte auf der revidierten Deutschen Gemeindeordnung von 1946 und den Prinzipien der Norddeutschen Ratsverfassung:

• Der Rat der Stadt: Er war das einzige direkt von der Bevölkerung gewählte Organ. Die gewählten Stadtverordneten bestimmten die Richtlinien der Kommunalpolitik und wählten den ehrenamtlichen Oberbürgermeister aus ihrer Mitte. Die bis dahin gültige, zentralistische NS-Gemeindeordnung wurde außer Kraft gesetzt. Die Macht lag nun beim gewählten Rat der Stadtverordneten.
• Der Oberbürgermeister: Er hatte in dieser frühen Phase vor allem eine repräsentative Funktion, den Vorsitz im Rat und sprach für die Stadt nach außen. Erster Nachkriegs-Oberbürgermeister war ab Oktober 1945 Walter Kolb, der von den Briten im Oktober 1945 zunächst als politischer Oberbürgermeister eingesetzt und im Januar 1946 in das Amt des ersten Düsseldorfer Oberstadtdirektors wechselte.
• Der Oberstadtdirektor: Als Reaktion auf die Erfahrungen mit dem NS-Regime wurde die Macht im Rathaus getrennt. Die eigentliche administrative Leitung der Stadtverwaltung und die Vertretung in Rechtsgeschäften oblagen dem hauptamtlichen, weisungsgebundenen Oberstadtdirektor (als Chef der Verwaltung).

Nach verschiedenen Übergangs- und Ernennungsphasen durch die britische Militärregierung (unter anderem mit Persönlichkeiten wie Karl Arnold) wurde dieses Grundmodell der kommunalen Gewaltenteilung mit der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen festgeschrieben und etablierte sich über Jahrzehnte hinweg.

Diese britisch geprägte Verfassung blieb in Düsseldorf und ganz Nordrhein-Westfalen über Jahrzehnte bestehen, bis die Doppelspitze im Jahr 1994 zugunsten eines direkt gewählten, hauptamtlichen Oberbürgermeisters wieder abgeschafft wurde.

Titelbild Düsseldorf Rathaus 08/2019 – GraphyArchy – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0